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Begriffe aus dem Baulexikon:

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Ausnahme

Ausnahmen im Sinne des Bauordnungsrechts (Landesbauordnungen) können im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens nach dem Ermessen der Genehmigungsbehörde erteilt werden. Voraussetzung ist die Vereinbarkeit mit den öffentlichen Belangen. Ausnahmen im Sinne des Planungsrechts können sich auf die Vorschriften der BauNVO oder die im BauGB enthaltenen Regelungen über Gebote (BauGB §§ 26 und 175), Veränderungssperre (BauGB § 14) oder Erschließungsbeitragspflicht [BauGB § 135 (5)] beziehen. Der Rahmen für Ausnahmen ist dort eindeutig durch die Gesetze gesteckt [BauGB § 31 (1)].

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